Studie: Förderung strukturschwacher Gemeinden im Rahmen des Finanzausgleichs

Mag. Ludwig Strohner
Leiter des Forschungsbereichs Öffentliche Finanzen

Die Studie untersucht institutionelle und ökonomische Interaktionen zwischen dem österreichischen Finanzausgleich und den Strukturschwächen ländlich-peripherer Gemeinden. Kleinräumige Bevölkerungsprognosen unterstreichen, dass insbesondere urbane Zentren und in erster Linie deren ‚Speckgürtel‘ in den nächsten Jahren von einer massiven Bevölkerungsdynamik geprägt sein werden. Gleichzeitig werden ländlich periphere Kleinräume sowohl von einer Schrumpfung als auch von einer zunehmenden Alterung betroffen sein. Dabei zeigt sich, dass das Modell des österreichischen Finanzausgleichs – bei einem hohen Komplexitätsgrad, einer im internationalen Vergleich niedrigen Aufgabenorientierung und vernachlässigbarer fiskalischer Äquivalenz – zwar umfassende Ausgleichs- und Umverteilungselemente beinhaltet, diese im Hinblick auf den Zielkonflikt zwischen Gleichheit und Effizienz auch ökonomisch problematisiert werden können, dass jedoch das österreichische Modell wenig Korrektur- und Ausgleichsmechanismen im Hinblick auf die spezifische Problematik des sozio-demografischen Strukturwandels bzw. Strukturschwäche ländlich-peripherer Kleinräume bietet. In einem internationalen Vergleich werden Finanzausgleichsmodelle im Hinblick auf die Verfügbarkeit modelimmanenter Elemente des Strukturschwächeausgleichs untersucht. Dabei können in fast allen Modellen Elemente des ‚Finanzkraftausgleichs‘ identifiziert werden, wie sie auch in Österreich vorhanden sind. Gleichzeitig erfolgt in vielen Ländern jedoch auch ein ‚Finanzbedarfsausgleich‘, der – neben anderen Aspekten – die speziellen Problemlagen dünn besiedelter kommunaler Kleinräume abzudecken versucht. Abschließend werden den internationalen Beispielen folgend konkrete Modelloptionen vorgestellt, und hinsichtlich Vor- und Nachteilen diskutiert. Die Modelloptionen zielen auf eine stärkere Berücksichtigung von Problemlagen der von Strukturschwächen und sozio-demografischen Verschiebungen betroffenen Gemeinden im Rahmen des bestehenden Finanzausgleichsmodells ab.

Die Studie ist unter folgendem Link auf der Seite des BMF abrufbar

Förderung strukturschwacher Gemeinden im Rahmen des Finanzausgleichs