Öffentliche Ausgaben: Auch weniger kann mehr!

Mag. Ludwig Strohner                    Leiter des Forschungsbereichs Öffentliche Finanzen

In Österreich bestehen bei den öffentlichen Ausgaben erhebliche Effizienzpotenziale. „In manchen Bundesländern gelingt es, die öffentlichen Leistungen wesentlich günstiger anzubieten als in anderen“, sagt Tobias Thomas, Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts EcoAustria. „Würde das öffentliche Angebot überall effizient bereitgestellt, könnten die Ausgaben deutlich gesenkt und das Leistungsniveau für die Bürger erhalten oder sogar gesteigert werden“, so Thomas.

Im neuesten EcoAustria Bundesländer-Benchmarking werden die Bereiche Kinderbetreuung, Pflege, Pflichtschule, Spitäler, Verwaltung und Wohnbauförderung im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und Gemeinden untersucht. Dabei werden den öffentlichen Aufwendungen Ergebnis- und Wirkungsindikatoren gegenübergestellt und Strukturunterschiede zwischen den Bundesländern statistisch bereinigt.

Die Analyse zeigt zum Beispiel im Bereich der stationären Pflege, dass die bereinigten Kosten je Bewohntag in Niederösterreich 44 Euro ausmachen. In anderen Bundesländern liegen sie hingegen mit bis zu 100 Euro pro Tag mehr als doppelt so hoch. Erhebliche Unterschiede bestehen zum Beispiel auch in der stationären Krankenversorgung. Hier sind die sogenannten LKF-Punkte das gängige Outputmaß für Behandlungen. Jeder LKF-Punkt kostet in Tirol 93 Cent, in anderen Bundesländern hingegen bis zu 1,45 Euro und damit gut die Hälfte mehr.

Über alle sechs analysierten öffentlichen Aufgabenbereiche hinweg ergibt sich auf Ebene der Bundesländer und Gemeinden ein Effizienzpotenzial in Höhe von 6 Milliarden Euro. Das entspricht 1,6 Prozent des BIP. In internationaler Perspektive fallen die Effizienzpotenziale noch wesentlich höher aus, denn das Bundesländer-Benchmarking nimmt lediglich die effizienteste Lösung innerhalb Österreichs in den Blick. „Die erheblichen Effizienzpotenziale zeigen, dass zu geringeren Kosten sogar bessere öffentliche Leistungen für die Bürger möglich sind. Bei den öffentlichen Ausgaben ist es nicht selten so, dass weniger mehr sein kann“, so Thomas zu den Ergebnissen einer heute veröffentlichten EcoAustria Policy Note.