Effizienz von öffentlichen Leistungen und Diensten des Bundeslandes Tirol und seiner Gemeinden

Ergebnisse des EcoAustria Bundesländer-Benchmarking
Studie im Auftrag der Wirtschaftskammer Tirol

Leistungen der öffentlichen Verwaltung haben in Österreich hohes Niveau und hohe Qualität. Die Bevölkerung vertraut in staatliche Leistungen, insbesondere auf regionaler und kommunaler Ebene. Dies hat umgekehrt einen hohen Preis. In vielen Leistungsbereichen sind die Ausgaben im EU-Vergleich überdurchschnittlich. 

In der Studie wird die Effizienz der öffentlichen Verwaltung des Landes Tirol und seiner Gemeinden betrachtet. Im EcoAustria Benchmarking werden Effizienzpotenziale für die Bereiche allgemeine Verwaltung, Pflichtschulwesen, Pflegeversorgung und Kinderbetreuungswesen betrachtet. Darauf aufbauend wurden aus den Ergebnissen eines gemeinsamen Workshop zwischen EcoAustria, VertreterInnen der Tiroler Unternehmen sowie der Tiroler Wirtschaftskammer sowie Ergebnissen der Literatur, die wesentlichen strukturellen Hemmnisse und Barrieren beschrieben. 

Über alle betrachteten Bereiche ergibt sich für Tirol ein Effizienzpotenzial der öffentlichen Haushalte von etwa 200 Mio. Euro. Für die allgemeine Verwaltung allein wird für Tirol ein Effizienzpotenzial von 9,5% der Gesamtausgaben ermittelt. Dies entspricht einem absoluten Potenzial von etwa 90 Mio. Euro. Effizienzhemmnisse werden hier aus Sicht der Unternehmen insbesondere bei Verfahrensdauern und Verfahrensunsicherheiten, Erfüllungspflichten und bürokratischen Auflagen, Einspruchsmöglichkeiten sowie im Hinblick auf eine hohe Regulierungsdichte gesehen. Unternehmensvertreter merken an, dass die Bearbeitung von Verfahren und Prozessen über Gemeindegrenzen und Bezirksgrenzen nicht immer einheitlich erfolgt. Ein hoher staatlicher Verwaltungsaufwand spiegelt sich in hohen administrativen Kosten der Unternehmen und Haushalte im privaten Sektor wider. Dies wirkt sich negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit und Rentabilität aus. Zudem zeigen sich ungenutzte Potenziale der Digitalisierung, wenn etwa in baulichen und gewerblichen Bewilligungsverfahren Prozesse immer noch analog bearbeitet werden.